AW: vorgezogener 1.April ?!?
Ich finde Bundestrojaner und Co. Visionen auch net dolle und denke auch das man hier gewisse Grenzen einziehen sollte, jedoch bin ich eindeutig dafür das man Kanäle überwachen darf und kann, das man evtl. Straftaten im Kern elliminieren kann und wir nicht, allá Da Bruno in Duisburg, erst nach dem Mord aktiv werden können.
Man darf bereits jetzt bei begründetem Tatverdacht eine Haussuchung beantragen, bei "Gefahr im Verzug" - was immer das heißen mag - darf die Polizei sogar OHNE Gerichtsbeschluss eine Haussuchung durchführen.
Du übersiehst hier nur eines. Die Unschuldsvermutung.
http://de.wikipedia.org/wiki/Unschuldsvermutung
„Jeder Mensch, der einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, ist solange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld in einem öffentlichen Verfahren, in dem alle für seine Verteidigung nötigen Voraussetzungen gewährleistet waren, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“
Allerdings passt das einigen Herrschaften, denen man diktatorische Züge und Anwandlungen wie in Diktaturen nachsagen könnte, wenn man böse wollte, zu wenig und sie wollen mehr. Alles im Namen der Terrorbekämpfung des nicht vorhandenen Terrors.
Wusstest du eigentlich, daß die Bushs und die Bin Ladens seit mind. 30 Jahren gute Geschäftspartner sind? Nein? Oder daß die Bushs und Bin Ladens in viele gemeinsame, dubiose Geschäfte verstrickt sind und waren?
Oder daß einige Menschen an 9/11 sich eine goldene Nase verdient haben mit auffällig vielen Put Optionen, die wenige Tage vor 9/11 gekauft worden sind? American Airlines und United Airlines z.B.
Demokratie ist nur eine Illusion, damit das Wahlvolk auch schön immer das Kreuzchen bei den Richtigen macht. Politik wird heute von der Wirtschaft gemacht. Von mächtigen Interessensverbänden, die ihre Mitarbeiter direkt in den Ministerien sitzen haben. Die sogar Gesetzestexte verfassen, die dann nur noch in Bundestag und Bundesrat durchgewunken werden sollen.
Daß ein Verfechter des Personalausweises mit biometrischen Daten und RFID-Chip - der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily - einen lukrativen Job bei einer Firma, die solche Chips herstellt, bekam?
Die Illusion der Demokratie
http://www.mein-parteibuch.com/blog/2007/05/28/die-illusion-der-demokratie/
Es wird Zeit, daß mehr Menschen aufwachen, die Regierung in Frage stellen, die Verschandelung des Grundgesetzes, Aushebeln der Unschuldsvermutung etc.
Im Grundgesetz steht, daß ein Bundesbürger nicht an ein anderes Land ausgeliefert werden darf. Niemals nicht. Never ever. Allerdings gibt es ein Europagesetz, daß das GG hier aushebelt bzw. aushebeln will. Dabei steht das Grundgesetz über EU-Recht. Aber man kennt ja die Erfüllungsgehilfen von Macht und Wirtschaft.
Ach, was reg ich mich auf, so lange genug Menschen Bildzeitung lesen und blind durch die Gegend laufen, wird das immer schlimmer.
gruß
